Gemeinderat - 24.04.2018 - 17:00-21:15 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Bekanntgabe der in der Gemeinderatssitzung am 20.03.2018 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
2Nachnutzung des Feuerwehrgeländes in der Friedrichstraße - Festlegung des Verfahrens 0098/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Bahnstadt - Gleisquerung Bf Bruchsal
Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise
0081/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
4Bahnhof Bruchsal
-Personenunterführung Dächer
0082/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1  
5Sanierung "Innenstadt Nord-West"
3. Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes
0076/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Sanierung "Durlacher-/Prinz-Wilhelm-Str."
Aufhebung der Sanierungssatzung
0074/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Johann-Peter-Hebel-Schule, Neubau für kommunale Schulkindbetreuung 0298/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8Aufhebung der Bebauungspläne „Hardfeld-Waldsiedlung“ und „Hardfeld-Waldsiedlung Änderung I“
• Beschluss zur Einleitung des Verfahrens
• Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
• Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
0075/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
9Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Grausenbutz“, Gemarkung Büchenau
-Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange
0077/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Befangen: 1  
10Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften, "Gewerbegebiet Büchenau Nord Änderung I", Gemarkung Büchenau
- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB
- Beschluss über die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB
0080/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.1Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften, "Gewerbegebiet Büchenau Nord Änderung I", Gemarkung Büchenau
- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB
- Beschluss über die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB
0080/2018/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Burgschule Obergrombach
- Vergabe Fassadenarbeiten, aktualisierte Kostenberechnung
0085/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Ausübung des Vorkaufsrechts nach § 24 Abs. 1 Nr. 5 BauGB an dem Grundstück Flst.Nr. 3887, Gewann Gärtenwiesen der Gemarkung Büchenau 0070/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Vergabe von Baumpflegeleistungen an den städtischen Park- und Straßenbäumen 0088/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Dietrich-Bonhoeffer-Schule Heidelsheim
- Vergabe Elektroarbeiten für Mensa, EDV, sicherheitstechnische Anlagen
0092/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Sanierung Abwasserpumpwerk und Regenüberlaufbecken Wendelrot
- Vergabe der Bauarbeiten
0096/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Kläranlage, außenliegende Hebewerke und RÜB, E-/MSR-Technik und Fernwirktechnik
- Vergabe von Bauleistungen
0093/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Kanalsanierung im Kanalbezirk 7 (Obergrombach), Bauabschnitt 2 mit Renovierungsverfahren (Langschlauchrelining)
- Vergabe der Bauarbeiten
0079/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Änderung der Verbandssatzung des Abwasserverbands Weißach- und Oberes Saalbachtal 0104/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 27.02.2018, des Ortschaftsrates Büchenau am 19.02.2018, Helmsheim am 21.02.2018 und Obergrombach am 22.02.2018    
20Mitteilungen und Anfragen