Gemeinderat - 20.03.2018 - 17:00-21:50 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Bekanntgabe der in der Gemeinderatssitzung am 27.02.2018 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
2Ehrenamtliche Tätigkeit
Ausscheiden aus dem Gemeinderat der Stadt Bruchsal von Herr Stadtrat Dr. Gert Meisel
0053/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Verpflichtung von Frau Stadträtin Ursula Häffner 0054/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Besetzung der Ausschüsse, Beiräte und sonstigen Gremien der Stadt Bruchsal
- Änderung
0061/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5European Energy Award-Maßnahme 1: Bruchsaler Klimaschutzstrategie 2050 0049/2018   
 Beschluss: zurückgestellt  
6Entwurf Managementplan FFH-Gebiet „Kinzig-Murg-Rinne und Kraichgau bei Bruchsal“ 0050/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Bürgergarten - Zukunft und Entwicklung 0319/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
8Neubau einer Schulsporthalle am Standort Bahnstadt / OGA
Vorstellung der überarbeiteten Entwurfsplanung
0041/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
9Finanzierung der Betriebskosten der Kindergartenträger - Anpassung der Verträge der Stadt mit den Freien Trägern an die bestehenden Kirchlichen Verträge 0047/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
10Bebauungskonzept Ortsmitte Untergrombach, Obergrombacher Straße in Untergrombach 0065/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Konrad-Adenauer-Schule Bruchsal und andere, Antrag auf Zuschuss für Schulbausanierung 0062/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Generalsanierung Sporthalle Bruchsal 3. Bauabschnitt Sanierung Foyer
Auftragsvergabe der Metall- und Verglasungsarbeiten
0059/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
13Kanalsanierung im Kanalbezirk 5 (Heidelsheim), Bauabschnitt 2 mit Renovierungsverfahren (Langschlauchrelining)
- Vergabe der Bauarbeiten
0057/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Kanalsanierung im Kanalbezirk 8 (Untergrombach), Bauabschnitt 8 mit Renovierungsverfahren (Langschlauchrelining)
- Vergabe der Bauarbeiten
0052/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Kanalerneuerung im Bannweideweg
- Vorstellung und Beschluss über die Durchführung der Baumaßnahme
0043/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Erlass einer Satzung zur Schaffung von Verkaufssonntagen am 15. April und 16. September 2018 0013/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
17Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018 0038/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 30.01.2018, des Ortschaftsrates Büchenau am 22.01.2018, Heidelsheim am 23.01.2018 und Untergrombach am 20.12.2017    
19Mitteilungen und Anfragen